© IMAGO/ZUMA Wire/La Nacion
75 Jahre Nato – nicht nur Grund zum Feiern: Sicherheit für die Zukunft ist harte Arbeit
32 Staaten sind es inzwischen, und die müssen Solidarität üben. Das Transatlantische Bündnis braucht sie mehr denn je. Denn es geht um die Sicherung der demokratischen Grundlagen. Eine ist: Freiheit.
Ein Kommentar von
Die hochrangigen deutschen Teilnehmer am Nato-Gipfel in Washington – Kanzler Olaf Scholz mit Außenministerin Annalena Baerbock und Verteidigungsminister Boris Pistorius – zeigt dessen Bedeutung. Es ist ein Gipfel in unruhigen Zeiten und das 75-jährige Jubiläum ein willkommener Anlass: Da geht es um nicht weniger als die Sicherung der Zukunft.
Durch den Beitritt Finnlands und Schwedens umfasst das Bündnis nun 32 Mitglieder. Das macht Absprachen untereinander nicht einfacher. Hauptaufgabe der Nato ist gemeinsame Sicherheit und Freiheit. Daraus erwächst die Pflicht zu Solidarität, Transparenz und Austausch untereinander.
Zumal drei Partner, wichtige noch dazu, Anlass zur Frage bieten: Wie verlässlich sind die USA, Frankreich und Großbritannien gerade? Hinzu kommen dann noch die herausfordernden Türken und Ungarn. Dessen Regierungschef Viktor Orbán gefällt sich in der selbstgewählten Rolle des Friedensstifters durch unabgesprochene Annäherung an China und Russland.
Abschreckung ist ein Teil der Doktrin. Ganz oben auf der Tagesordnung in Washington steht die Abschreckungspolitik gegen Russland. Allerdings wird es auch um den Zusammenhalt des Bündnisses gehen müssen.
Wählt die stärkste Militärmacht, die USA, womöglich einen Nato-skeptischen Präsidenten, kommt der Türkei mit ihren knapp 356.000 Soldaten eine zunehmende Bedeutung zu. Tatsächlich muss die Schlagkraft der Allianz erhöht werden; und Ankara weiß das. Darum der Wille, eine aktivere Rolle im Bündnis zugestanden zu bekommen.
Aber die türkische Regierung spielt mit den Nerven der Partner. Weil es sich gering geschätzt fühlt, suchte Ankara zuletzt provokant Nähe zu Moskau: durch den Erwerb von Erdgas und der S-400-Raketenabwehr oder den Bau des ersten Atomkraftwerks im Land aus russischer Hand.
Für eine stärkere Einbindung der Türkei spräche viel
Dabei bleibt Russlands Politik für Ankara gefährlich. Besonders in Nahost, wo es oft in Konflikt mit Ankaras Interessen gerät. Eine stärkere Einbindung der Türken wäre hier von Vorteil, wie Yasar Aydin argumentiert, Türkei-Experte der Stiftung für Wissenschaft und Politik.
Was Einbindung hieße? Mitarbeit bei Kommandos in Europa, Kooperation bei Rüstung, Lieferung moderner Flugzeuge – wenn sich die Türkei im Gegenzug politisch offensiv zur Grundlage der Nato, „Wertegemeinschaft freier demokratischer Staaten“, bekennt.
Der Jubiläumsgipfel ist also keiner nur für Feiern, sondern für wegweisende Entscheidungen. Die werden harte Arbeit.
Zur Startseite
- China
- Nato
- Russland
- Ungarn
- USA
showPaywall:falseisSubscriber:falseisPaid:showPaywallPiano:false
Eine Quelle: www.tagesspiegel.de