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„Bedrohungslage“ durch Russland : Pistorius vereinbart mit europäischen Partnern Entwicklung von Langstreckenwaffen
Deutschland und europäische Partnerländer wollen selbst Langstreckenraketen entwickeln und beschaffen. Pistorius verweist auf einen Mangel an solchen Waffen in Europa.
Bei der Abschreckung Russlands mit Langstreckenraketen setzt Deutschland nicht nur auf eine Stationierungsvereinbarung mit den USA, sondern auch auf die gemeinsame Entwicklung und Beschaffung derartiger Waffen mit europäischen Partnerländern. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) unterzeichnete am Donnerstag am Rande des Nato-Gipfels in Washington eine entsprechende Absichtserklärung mit seinen Kollegen aus Polen, Frankreich und Italien, wie sein Ministerium im Onlinedienst X mitteilte.
Demnach geht es um sogenannte abstandsfähige Präzisionswaffen. Dazu zählen außer Langstreckenraketen auch Marschflugkörper, moderne Kampfflugzeuge und eine erweiterte Flug- und Raketenabwehr.
Im ZDF-„heute-journal“ sagte Pistorius am Donnerstagabend, bei der Vereinbarung mit den europäischen Partnern gehe es darum, der von Russland geschaffenen neuen „Bedrohungslage“ eine „klare Abschreckungsfähigkeit und Verteidigungsbereitschaft entgegenzusetzen“. Der Minister verwies darauf, dass es in Europa an konventionellen Langstreckenwaffen fehle. Deutschland habe keine, Europa kaum welche.
„Da wir in diesem Bereich nicht in ausreichender Zahl Systeme haben, stationieren die Amerikaner vorübergehend diese Systeme, bis wir mit den europäischen Partnern eigene Systeme entwickelt haben“, führte Pistorius in ZDF aus. Die Entwicklung eigener, europäischer Distanzwaffen sei kostspielig und der Wehretat sei für das Haushaltsjahr 2025 nicht so erhöht worden wie vom Bundesverteidigungsministerium erhofft. „Wir müssen mit den Spielräumen arbeiten, die wir haben“, sagte Pistorius.
Deutschland und die USA hatten am Mittwochabend am Rande des Nato-Gipfels verkündet, dass die US-Armee – nach mehr als 20 Jahren Pause – ab 2026 wieder Langstreckenwaffen in Deutschland stationieren will, zur besseren Abschreckung gegen Russland. Die Stationierung der US-Raketen soll nach Regierungsangaben nur vorübergehend erfolgen – bis Deutschland und die europäischen Verbündeten selbst derartige Waffen herstellen und stationieren.
Während Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) dies beim Nato-Gipfel als „sehr gute Entscheidung“ lobte, die den „Frieden sichert“, kamen aus der Opposition, aber auch aus den Reihen von SPD und Grünen Warnungen vor einer wachsenden Gefahr eines Konflikts mit Russland.
Russland selbst wertete die Vereinbarung zur Stationierung von US-Langstreckenraketen in Deutschland als Schritt „in Richtung Kalter Krieg“. „Wir unternehmen stetig Schritte in Richtung Kalter Krieg“, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Donnerstag einem staatlichen Fernsehsender und warf den USA, Deutschland, Frankreich und Großbritannien eine direkte Beteiligung „am Konflikt rund um die Ukraine“ vor. Schon zuvor ließ Russland wissen, dass es auf die geplante Stationierung von US-Langstreckenraketen in Deutschland mit militärischen Maßnahmen reagieren wolle. (AFP)
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Eine Quelle: www.tagesspiegel.de