Der Berliner SPD hat den Vorsitzenden gewechselt – Raed Saleh gewinnt Mitgliederabstimmung

© dpa/Hannes P Albert

Update Ergebnis des Mitgliedervotums: Berliner SPD wählt Raed Saleh als Vorsitzenden ab

18.000 Berliner Sozialdemokraten konnten einem Bewerberduo ihre Stimme geben. Am Samstag gab Landesvorsitzende Franziska Giffey das Ergebnis bekannt.

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Der bisherige SPD-Vorsitzende Raed Saleh und seine Mitkandidatin Luise Lehmann sind im ersten Wahlgang des parteiinternen Votums über die künftige SPD-Spitze durchgefallen. Das teile die aktuelle Parteivorsitzende Franziska Giffey am Samstag im Kurt-Schumacher-Haus in Berlin mit. Die Zeit von Saleh an der Spitze der Berliner SPD ist damit vorbei.

Die Berliner Genossinnen und Genossen haben nun die Wahl zwischen dem dezidiert linken Kandidatenduo bestehend aus Jana Bertels und Kian Niroomand sowie dem eher konservativen Duo bestehend aus Neuköllns Bezirksbürgermeister Martin Hikel und Ex-Sportstaatssekretärin Nicola Böcker-Giannini. Vom 2. Mai bis 17. Mai 2024 wird die Stichwahl stattfinden, bevor am 18. Mai feststeht, wer künftig die Berliner Sozialdemokratie führen wird.

Die Wahlbeteiligung lag am Freitagabend laut Landesgeschäftsführer Sven Heinemann bei 47,4 Prozent. Demnach waren 2813 bis dahin eingegangen, 5740 Personen stimmten online ab – insgesamt also 8553. Am Samstagmorgen seien jedoch noch weitere Stimmzettel von der Post angeliefert worden, die bis zur Deadline eingegangen waren.

Vom 6. April bis zum Freitagabend um 22.00 Uhr hatten die 18.000 Berliner Sozialdemokraten etwa zwei Wochen lang die Möglichkeit, ihre Stimme für eines der drei Bewerberduos abzugeben. Die Abstimmung war online oder per Brief möglich.

© Anna Thewalt

Für die neue Doppelspitze bewarben sich drei Zweierteams. Der amtierende Co-Vorsitzende und SPD-Fraktionschef Raed Saleh trat gemeinsam mit der Bezirkspolitikerin Luise Lehmann aus Marzahn-Hellersdorf an.

Neuköllns Bezirksbürgermeister Martin Hikel bewarb sich zusammen mit Ex-Staatssekretärin Nicola Böcker-Giannini. Das dritte Team bildete Landesvize Kian Niroomand und die frühere Co-Vorsitzende der Berliner SPD-Frauen, Jana Bertels.

Endgültig gewählt werden soll die Parteispitze auf Basis des Ergebnisses der Mitgliederbefragung dann bei einem Parteitag am 25. Mai. Das Votum der Mitglieder ist zwar für den Parteitag rechtlich nicht bindend, eine abweichende Abstimmung der Delegierten gilt aber als praktisch ausgeschlossen. (mit dpa)

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Eine Quelle: www.tagesspiegel.de

Comments (5)
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  • Lena Mueller

    Ich finde es schade, dass Raed Saleh nicht mehr Vorsitzender der Berliner SPD ist. Es wird interessant sein zu sehen, wie sich die Partei unter der Führung des neuen Vorsitzenden entwickeln wird.

  • LenaMüller1990

    Faszinierend! Wurde Raed Saleh wirklich von den Mitgliedern abgelehnt? Wie wird sich das auf die Zukunft der Berliner SPD auswirken?

  • Anna Müller

    Ich finde es schade, dass Raed Saleh und Luise Lehmann im ersten Wahlgang durchgefallen sind. Es wird interessant sein zu sehen, wer zwischen den Kandidatenduos Jana Bertels und Kian Niroomand sowie Martin Hikel und Nicola Böcker-Giannini gewählt wird. Es bleibt spannend bis zur Stichwahl im Mai!

  • Franziska Müller

    Werden die neuen Kandidatenduos die Spaltung innerhalb der Berliner SPD überwinden können?

  • AnnaSchreibt

    Es ist interessant zu sehen, wie sich die politische Landschaft in Berlin verändert. Raed Salehs Zeit als Vorsitzender der Berliner SPD ist vorbei. Die Mitglieder haben nun die Wahl zwischen verschiedenen Kandidatenduos, was zeigt, dass es unterschiedliche politische Strömungen innerhalb der Partei gibt. Bin gespannt, wer letztendlich die SPD in Berlin führen wird.