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Sicherheitsbehörden besonders wachsam: Faeser warnt vor Auswirkungen der aktuellen Nahost-Lage auf Deutschland
Eine weitere Eskalation im Nahen Osten könnte „zu noch mehr widerwärtigem Judenhass bei uns“ führen, so die Innenministerin. Die Sicherheitsbehörden seien darauf eingestellt.
Angesichts der angespannten Lage im Nahen Osten sind die deutschen Sicherheitsbehörden nach Angaben von Bundesinnenministerin Nancy Faeser besonders wachsam. „Wir beobachten sehr genau, wie sich mögliche weitere Eskalationen auch auf die Sicherheitslage in Deutschland auswirken“, sagte die SPD-Politikerin der „Rheinischen Post“. Die Gefahr einer weiteren Zuspitzung im Nahen Osten sei hoch. „Diese Situation ist brandgefährlich.“ Deshalb setze sich die Bundesregierung gemeinsam mit internationalen Partnern so stark für Deeskalation ein.
„Seit den Terrorangriffen der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 und dem folgenden Gaza-Krieg gibt es einen drastischen Anstieg von antisemitischen Straftaten. Unsere Sicherheitsbehörden setzen alles daran, die Spirale zu durchbrechen, die von Gewalt im Nahen Osten zu noch mehr widerwärtigem Judenhass bei uns führt“, betonte Faeser.
Man gehe hart gegen die islamistische Szene vor. Die Ministerin verwies dabei auf das Verbot des Islamischen Zentrums Hamburg und seiner bundesweiten Ableger vor rund zwei Wochen sowie auf die früheren Verbote der Terrororganisation Hamas und des propalästinensischen Netzwerks Samidoun in Deutschland.
„Die Sicherheitsbehörden reagieren mit sehr hoher Wachsamkeit auf die aktuellen Entwicklungen und gehen gegen antiisraelische und antisemitische Bedrohungen vor“, sagte Faeser. Den Ländern sei sie „sehr dankbar, dass sie weiterhin mit starken Polizeikräften jüdische und israelische Einrichtungen in Deutschland schützen“. (dpa)
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Eine Quelle: www.tagesspiegel.de