© Christian H. Hasselbusch
Update Die Atzen hatten sich gewehrt: Brandenburger AfD darf Abschiebe-Lied nicht mehr spielen
Bei der AfD-Wahlparty in Brandenburg wurde ein Abschiebe-Lied gesungen. Die Spitze der AfD schätzte das als unproblematisch ein. Doch nun gibt es Konsequenzen.
Die Brandenburger AfD darf das sogenannte Abschiebe-Lied nicht mehr spielen. Der Landesverband gab nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung ab. Darüber informierte der Landesvorsitzende René Springer die Mitglieder. Zuvor berichtete das Nachrichtenportal t-online darüber.
Um künftige Vertragsstrafen zu vermeiden, „sind wir verpflichtet, es zu unterlassen, den Text des streitgegenständlichen „Abschiebeliedes““, Teile oder Abwandlungen mit der Komposition „Das geht ab“ zu verbinden, zu vervielfältigen, öffentlich wiederzugeben, öffentlich aufzuführen oder mit Filmwerken zu verbinden, teilte Springer in dem Schreiben vom Montag mit.
Junge AfD-Anhänger singen Abschiebe-Lied
Die Jugendorganisation der Partei hatte während des Wahlkampfs in Brandenburg eine per KI erstellte Version des Liedes mit nationalistischem Text benutzt. Darin hieß es unter anderem „Hey, was geht ab/ Wir schieben sie alle ab“. Auf einer AfD-Wahlparty in Potsdam sangen mehrere Gäste mit, was von Pressevertretern gefilmt wurde.
Springer schrieb nun, eine Kanzlei habe den Landesverband aufgefordert, eine verbindliche strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abzugeben. Im Fall eines Verstoßes gegen eine solche Erklärung würden empfindliche Vertragsstrafen fällig.
Warnung vor Prozesskosten
Im schlimmsten Fall würden Prozesskosten von geschätzt bis zu 36.000 Euro anfallen, warnte der Landeschef. Bei Verstößen „müsste sich der Landesverband schlimmstenfalls bei den handelnden Mitgliedern schadlos halten“.
Die AfD-Spitze hatte das Lied damals als unproblematisch eingeschätzt. Landeschef Springer sagte nach der Wahlparty, dieses Verhalten von Mitgliedern der Jungen Alternative sei relativ harmlos im Vergleich zu Forderungen der SPD-Parteijugend zu Abtreibungen. Das Lied sei Teil der Wahlkampfkampagne der Jugendorganisation Junge Alternative gewesen. Der Bundesvorsitzende Tino Chrupalla hatte gesagt, die Jugend habe „ein Recht, ausgelassen zu feiern“.
Anschließend untersuchte die Polizei den Fall und die Atzen sprachen sich in einem Instagram-Statement gegen den Missbrauch ihres Songs aus. Sie schrieben am Tag nach der Party: „Die Einzigen, die unseren Song umdichten dürfen, sind die Hertha BSC Ostkurve und Spongebob“.
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Eine Quelle: www.tagesspiegel.de