© imago/Chris Emil Janßen/IMAGO/Chris Emil Janssen
Startbahn-Blockierern droht bald Haft: Scholz bezeichnet radikale Klimaschutz-Aktionen als „bekloppt“
Für Klima-Aktivisten, die sich unter anderem auf Start- und Landebahnen von Flughäfen festkleben, hat der Kanzler kein Verständnis. Er verweist darauf, dass künftig Haftstrafen drohen.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Blockaden radikaler Klima-Demonstranten erneut scharf verurteilt. „Ich finde die Aktion bekloppt“, sagte Scholz bei einem Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern in Bremen. Er habe Vertrauen in die Justiz, dass Straftaten radikaler Klimaschützer konsequent verfolgt werden.
Scholz verwies zugleich auf eine geplante Gesetzesverschärfung, die das Kabinett im Juli beschlossen hatte. Wer etwa einen Zaun durchschneidet und dann eine Startbahn blockiert, dem soll künftig eine Freiheitsstrafe von bis zu zwei Jahren oder eine Geldstrafe drohen. Auch der Versuch soll strafbar sein. Bisher wurde in solchen Fällen lediglich eine Geldbuße fällig. Die Bundesregierung will zudem die Flughafenbetreiber per Rechtsverordnung zu besseren baulichen und technischen Schutzmaßnahmen zwingen.
Die Gruppe Letzte Generation macht regelmäßig mit Sitzblockaden auf die Folgen des Klimawandels aufmerksam. Zuletzt drangen Mitglieder auf das Gelände von vier Flughäfen ein und klebten sich fest: An zweien wurde daher der Flugverkehr unterbrochen. (dpa)
Zur Startseite
- Letzte Generation
- Olaf Scholz
- SPD
showPaywall:falseisSubscriber:falseisPaid:showPaywallPiano:false
Eine Quelle: www.tagesspiegel.de