Nach Kühnerts Rücktritt: Fraktionsvize Miersch soll neuer SPD-Generalsekretär werden

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Update Nach Kühnerts Rücktritt: Fraktionsvize Miersch soll neuer SPD-Generalsekretär werden

Kevin Kühnert begründete seinen Rücktritt in einer persönlichen Erklärung am Montag mit gesundheitlichen Problemen. Ein Nachfolger scheint nun schnell gefunden: Matthias Miersch.

Gut ein Jahr vor der Bundestagswahl ist Kevin Kühnert als Generalsekretär der SPD zurückgetreten. Der 35-Jährige begründete diesen Schritt in einem Brief an Parteimitglieder und Öffentlichkeit mit gesundheitlichen Problemen. „Die Energie, die für mein Amt und einen Wahlkampf nötig ist, brauche ich auf absehbare Zeit, um wieder gesund zu werden. Deshalb ziehe ich die Konsequenzen“, schrieb er.

Bei der Bundestagswahl werde Kühnert auch nicht erneut als Abgeordneter kandidieren. Damit zieht sich der Berliner vorerst aus der Politik zurück.

Kühnerts Nachfolger als SPD-Generalsekretär soll Matthias Miersch, der bisherige stellvertretende Vorsitzende der Bundestagsfraktion, werden, wie der Tagesspiegel aus Parteikreisen erfuhr.

Kevin Kühnert

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„Diese Entscheidungen haben mich Überwindung gekostet und sie schmerzen mich, weil ich meine politische Arbeit mit Herzblut betreibe“, erklärte Kühnert seinen Rücktritt am Montag. Doch er trage Verantwortung für sich selbst und für die SPD. „Indem ich mich jetzt ganz um meine Gesundheit kümmere, glaube ich, meiner doppelten Verantwortung am besten gerecht zu werden.“ Für einen Wahlsieg sei der volle Einsatz der gesamten SPD nötig.

Er habe die Parteichefs Saskia Esken und Lars Klingbeil daher informiert, dass er heute als Generalsekretär zurücktrete. „Für ihr Verständnis und ihre Empathie danke ich den beiden ebenso wie für unsere besonders enge und freundschaftliche Zusammenarbeit“, hob er hervor.

Saskia Esken und Lars Klingbeil gaben kurz nach der Bekanntgabe im Willy-Brandt-Haus ein Statement zum Rücktritt Kühnerts ab. Die beiden SPD-Chefs zeigten sich über die Entscheidung des Generalsekretärs bestürzt, nahmen den Rücktritt allerdings auch mit „Respekt entgegen“, so Esken.

Es gehe jetzt darum, die Partei „optimal aufzustellen“, sagte Klingbeil. Für Dienstagmittag lud die SPD zu einer Pressekonferenz in die Parteizentrale in Berlin ein.

Beide Parteivorsitzende würdigten die Arbeit Kühnerts als Generalsekretär. Dieser habe entscheidend zur Stabilität in der SPD beigetragen, sagte Klingbeil. Er verwies auch auf seine „enge persönliche Freundschaft“ zu Kühnert, über die politische Zusammenarbeit hinaus. Der scheidende Generalsekretär sei „eine wichtige Stütze für unsere sozialdemokratische Partei gewesen“, sagte auch Esken. Sie verwies ebenfalls auf ihre enge Zusammenarbeit mit Kühnert, auch bei „meinem Weg an die Parteispitze“.

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann beschrieb seine Zusammenarbeit mit Kühnert in der „Rheinischen Post“ als „trotz politischer Differenzen immer verlässlich und vertrauensvoll“. Von einer „herausragenden Zusammenarbeit“ mit Kühnert sprach in Berlin der Grünen-Vorsitzende Omid Nouripour. „Solche unabhängigen und klugen Köpfe braucht unsere Demokratie“, hob er hervor.

SPD Tempelhof-Schöneberg rechnete fest mit Kühnert

2021 hatte Kevin Kühnert in Tempelhof-Schöneberg das Direktmandat gewonnen, mit einer erneuten Kandidatur rechnete die Partei bis zur Verkündung seiner Entscheidung fest. Nun ist offen, wer für die SPD antreten wird. Der geschäftsführende Kreisvorstand komme Ende dieser Woche zusammen, um über den weiteren Prozess zu beraten, sagte der Co-Vorsitzende Kubilay Yalçın dem Tagesspiegel.

Eigentlich sollte über die Kandidatur für Tempelhof-Schöneberg offiziell am 16. November entschieden werden – dieser Termin könnte nun nach hinten verschoben werden. Yalçın und die Co-Kreisvorsitzende Wiebke Neumann hatten Kühnert auf Instagram für seine Arbeit in den vergangenen Jahren gedankt. Auch die SPD-Landesvorsitzenden zollten ihm für seine Entscheidung Respekt. In einem Statement dankten sie Kühnert, den sie als „Herzblutpolitiker“ bezeichneten, für seine Verdienste für die deutsche Sozialdemokratie und für die SPD Berlin.

Kühnert geriet zuletzt unter Druck

Kühnert stand seit Wochen auch politisch unter Druck, vor allem weil die SPD bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen schlecht abschnitt. Nachdem die beiden Grünen-Vorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour nach der Landtagswahl in Brandenburg zurückgetreten waren, wurde Kühnert mehrfach mit der Frage konfrontiert, ob er nicht auch Verantwortung für die Wahlergebnisse übernehmen wolle – obwohl die SPD in Brandenburg dann sogar stärkste Kraft wurde.

Kühnert antwortete mehrfach, dass er sich die Frage auch stelle und zu einem Rückzug bereit sei, wenn er nur meinen würde, dass dies der SPD helfen werde. In seinem Umfeld wurde aber am Montag betont, dass die angeführten gesundheitlichen Gründe nicht vorgeschoben seien.

Kühnert erlangte als Juso-Chef bundesweite Bekanntheit

Kühnert ist seit 2021 Generalsekretär der Sozialdemokraten und zog im selben Jahr in den Bundestag ein. Zuvor wurde er als Vorsitzender der Jusos bundesweit bekannt – unter anderem, weil er eine Kampagne gegen eine GroKo aus Union und SPD organisierte.

2019 spielte er eine entscheidende Rolle, als die Parteilinken Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans in der Stichwahl gegen den heutigen Kanzler Olaf Scholz und Klara Geywitz an die SPD-Spitze kamen.

Kühnert studierte in Berlin Publizistik und Kommunikationswissenschaft sowie später an der Fernuniversität Hagen Politikwissenschaft, allerdings jeweils ohne Abschluss. Seit seiner Zeit als Juso-Vorsitzender bekennt sich Kühnert auch öffentlich zu seiner Homosexualität. (dpa/Reuters/AFP/Tsp)

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Eine Quelle: www.tagesspiegel.de