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Union fordert schärfere Sanktionen: Scholz verurteilt Drohnenangriff „mit aller Schärfe“
Der Iran riskiere einen „regionalen Flächenbrand“, sagt der Kanzler. Ricarda Lang sieht das Existenzrecht des jüdischen Staates in Gefahr. Robert Habeck bekundet Solidarität.
Nach dem Drohnenangriff des Iran auf Israel befürchten deutsche Innenpolitiker einen „regionalen Flächenbrand“. Bundeskanzler Scholz verurteilte die Angriffe auf Israel „mit aller Schärfe“. Ebenso äußerte sich Bundesvorsitzende der Grünen, Ricarda Lang.
Vizekanzler Robert Habeck warnt vor einer Ausweitung des Konflikts. Unionsfraktionschef Friedrich Merz fordert schärfere Sanktionen gegen Teheran.
„Mit dieser unverantwortlichen und durch nichts zu rechtfertigenden Attacke riskiert Iran einen regionalen Flächenbrand“, erklärte Regierungssprecher Steffen Hebestreit nach Ankunft des Kanzlers in der chinesischen Metropole Chongqing. „In diesen schweren Stunden steht Deutschland eng an der Seite Israels. Über weitere Reaktionen werden wir uns nun eng mit unseren G7-Partnern und Verbündeten besprechen“, sagte der Sprecher.
Das Mullah-Regime im Iran nehme, so Ricarda Lang, einen Flächenbrand in der Region mit verheerenden Folgen in Kauf. „Diese Drohnen kommen aus einem Land, das sich nichts anderes als die Zerstörung, die Tilgung Israels von der Landkarte zum Ziel gemacht hat“, sagte sie beim Parteitag der niedersächsischen Grünen am Sonntag.
Es gehe daher nicht um eine einzelne kriegerische Auseinandersetzung, es gehe um das Existenzrecht des jüdischen Staates, einen Schutzort für Jüdinnen und Juden weltweit. „Wir stehen solidarisch an der Seite Israels“, so die Parteivorsitzende.
Die Bundesregierung steht nun in der Pflicht, sich auf europäischer Ebene für eine spürbare Verschärfung der Sanktionen gegen den Iran einzusetzen.
Friedrich Merz, CDU-Chef
Robert Habeck erklärte am Sonntag auf dem Instagram-Kanal seines Wirtschaftsministeriums: „Wir verurteilen diesen Angriff auf Israel klar und deutlich. Unsere Solidarität gilt Israel. Es darf nicht zu einem Flächenbrand in der Region kommen.“
Auch Friedrich Merz verurteile den rücksichtslosen iranischen Angriff gegen Israel „auf das Schärfste“. Israel habe sich mit seiner Drohnen- und Raketenabwehr und mit Hilfe von Verbündeten erfolgreich gegen die „feige Attacke“ verteidigt, sagte Merz am Sonntag der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.
Die Unionsfraktion stehe unverrückbar an der Seite Israels. „Wir fordern den Iran dazu auf, alle Feindseligkeiten sofort einzustellen. Die Bundesregierung steht nun in der Pflicht, sich auf europäischer Ebene für eine spürbare Verschärfung der Sanktionen gegen den Iran einzusetzen“, fügte Merz, der auch CDU-Chef ist, hinzu. (mit dpa)
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Eine Quelle: www.tagesspiegel.de
Als langjährige Leserin des Magazins stimme ich mit Scholz und den anderen politischen Akteuren überein. Es ist wichtig, dass solche Angriffe auf Israel mit aller Härte verurteilt werden, um eine Eskalation zu verhindern. Die Forderung nach schärferen Sanktionen finde ich angemessen und notwendig in dieser Situation.
Die Forderung nach schärferen Sanktionen gegen Teheran ist gerechtfertigt. Es ist wichtig, dass Deutschland und unsere Verbündeten entschlossen reagieren, um solche gefährlichen Aktionen zu verurteilen und zu verhindern.
Bundeskanzler Scholz verurteilte die Angriffe auf Israel „mit aller Schärfe“. Es ist wichtig, dass Deutschland und seine G7-Partner schärfere Sanktionen gegen Teheran fordern, um eine Eskalation zu verhindern.
Bundeskanzler Scholz verurteilt den Drohnenangriff „mit aller Härte“ und fordert schärfere Sanktionen gegen Teheran. Es ist wichtig, dass Deutschland solidarisch an der Seite Israels steht und Maßnahmen ergreift, um weitere Eskalationen zu verhindern.
Die schärferen Sanktionen sind absolut notwendig, um solche Angriffe zu verurteilen und zu stoppen.