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Eingliederung ins Auswärtige Amt: Dürr verteidigt FDP-Vorschlag zur Entwicklungshilfe
Der FDP-Vorstoß zur Reform der Entwicklungshilfe sorgt für Kritik. Fraktionschef Dürr argumentiert, dies könne die Hilfe effizienter und strategischer gestalten.
FDP-Fraktionschef Christian Dürr hat den Vorstoß aus seiner Partei, das Entwicklungshilfeministerium ins Auswärtige Amt einzugliedern, gegen Kritik verteidigt.
Ein entsprechender Schritt „könnte die Entwicklungshilfe effizienter machen, indem sie strategischer mit Blick auf die deutschen Interessen eingesetzt wird“, sagte Dürr den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland. Zudem könnten so Doppelstrukturen verhindert werden.
Die Politik kann ruhig auch mal bei sich selber kürzen.
FDP-Fraktionschef Christian Dürr
Dürr verwies darauf, dass in allen anderen EU-Staaten die Entwicklungszusammenarbeit im Außenministerium angesiedelt sei. „Die Politik kann ruhig auch mal bei sich selber kürzen“, sagte Dürr weiter. Es handele sich aber eher um einen mittelfristigen Schritt.
In einem internen FDP-Papier hatten der Haushaltspolitiker Otto Fricke und der Außenpolitiker Michael Link unter anderem die Eingliederung der deutschen Entwicklungspolitik ins Außenministerium gefordert. Damit würde das Entwicklungsministerium überflüssig. Bei den Koalitionspartnern SPD und Grünen sowie bei Hilfsorganisationen stieß der Vorstoß auf Kritik. (AFP)
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Eine Quelle: www.tagesspiegel.de