© AFP/EMIEL MUIJDERMAN
In Europa gewinnen rechtsradikale Parteien zunehmend an Einfluss und stellen die Regierungsfähigkeit infrage. Um diesem Rechtsruck zu begegnen, sind europäische Lösungen dringend erforderlich.
Ein Gastbeitrag von Albrecht von Lucke
Was haben die Niederlande, Thüringen und Österreich gemeinsam? In allen drei Regionen sind in diesem Jahr rechtsradikale Parteien unter ihren demagogischen Anführern zur stärksten Kraft im Parlament geworden – Ausdruck einer völkisch-nationalistischen Zeitenwende, die längst ganz Europa erfasst hat.
War es vor fünf Jahren noch die Angst vor der Klimaerwärmung, die den Grünen zu sensationellen Ergebnissen verhalf, so ist es heute die bewusst geschürte Angst vor Migration und der Wille zur Abschottung, der die Balken der Rechtsradikalen bei den Wahlen immer weiter nach oben schnellen lässt. So hat die FPÖ soeben mit der expliziten Forderung nach „Remigration“ die Wahl gewonnen.
Welche Folgen hat der europaweite Rechtsruck?
Ob Herbert Kickl, Björn Höcke oder Geert Wilders: Sie alle eint ganz im Sinne ihres Spiritus rector Viktor Orban der Wille zu einer „illiberalen Demokratie“, die letztlich ohne Opposition, freie Medien und liberale Öffentlichkeit auskommen soll. Dass auch die AfD genau das im Schilde führt, hat sie gerade mit ihren antidemokratischen Machtspielen im Thüringer Landtag bewiesen.
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Eine Quelle: www.tagesspiegel.de