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„Falsch abgebogen“: FDP-Kommunalpolitiker kritisieren Auto-Plan der Bundespartei
Ein FDP-Papier für mehr Autos in deutschen Innenstädten war auf erwartbare Kritik von den Grünen gestoßen. Jetzt gibt es auch Gegenwind aus den eigenen Reihen.
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Die FDP-Bundespartei stößt mit ihrem Plan für autofreundliche Innenstädte auch parteiintern auf Kritik. „Autos tragen nicht unbedingt zur Belebung von Innenstädten bei“, sagte Friedhelm Boginski, der kommunalpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, dem Nachrichtenmagazin „Spiegel“.
Die FDP hatte unter anderem mehr kostenloses Parken in Innenstädten oder alternativ ein deutschlandweites „Flatrate-Parken“ gefordert. Zudem sollen nach dem Willen der Liberalen weniger Fußgängerzonen und Fahrradstraßen eingerichtet werden, um Autos in den Städten mehr Raum zu geben.
Innenstädte müssen Orte der Begegnung werden, etwa, indem Kitas oder soziale Einrichtungen bewusst dort einziehen
Friedhelm Boginski, der kommunalpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion
„Wir müssen uns daran gewöhnen, dass Innenstädte durch das veränderte Einkaufsverhalten ganz andere Funktionen haben werden als bislang“, so Boginski, der von 2006 bis 2021 Bürgermeister von Eberswalde in Brandenburg war. „Innenstädte müssen Orte der Begegnung werden, etwa, indem Kitas oder soziale Einrichtungen bewusst dort einziehen“,
Und auch der frühere niedersächsische FDP-Landtagsabgeordnete Björn Försterling mahnte zu einer Abkehr vom Auto-Plan: „Nach dem Gegenverkehr aus der eigenen Partei dürfte man festgestellt haben, dass man falsch abgebogen ist.“
Eine Politik rein für das Auto bedeutet eine Gefahr für den Standort und Einzelhandel
Belit Onay, Oberbürgermeister von Hannover, Bündnis 90 / Die Grünen
Kritik an dem Plan hatte es zuvor von den Grünen gegeben. „Es ist ein gefährlicher Irrglaube, dass man mit mehr Autoverkehr mehr wirtschaftliche Stärke in den Innenstädten schafft“, sagte Hannovers Oberbürgermeister Belit Onay den Zeitungen der FUNKE-Mediengruppe.
„Eine Politik rein für das Auto bedeutet eine Gefahr für den Standort und Einzelhandel“, warnte er. Dies sei in den Kommunen auch parteiübergreifend Konsens, sagte Onay, und verwies auf Stellungnahmen etwa des Deutschen Städtetages.
„Worum es doch eigentlich geht, ist, alles zusammenzudenken, um weniger Stau in den Städten und mehr Freiraum für alle“, sagte Grünen-Fraktionsvize Andreas Audretsch am Montag der Nachrichtenagentur AFP. (mit AFP, dpa)
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Eine Quelle: www.tagesspiegel.de