Nachrichten, Lokalnachrichten und Meldungen aus Berlin und Brandenburg, Polizeimeldungen und offizielle Pressemeldungen der Landespressestelle des Landes Berlin.

„Strukturelle Neuordnung“ statt Abschaffung: Berliner Grüne wollen Verfassungsschutz aufspalten

„Strukturelle Neuordnung“ statt Abschaffung: Berliner Grüne wollen Verfassungsschutz aufspalten

© dpa/Jörg Carstensen

Auf ihrem Parteitag sparen die Grünen nicht mit Kritik am Verfassungsschutz – eine Abschaffung ist jedoch nicht mehr das Ziel. Stattdessen soll er in zwei Bereiche gegliedert werden.

Von

Die Berliner Grünen haben sich auf ihrem Parteitag am Sonnabend auf einen Kompromiss zum Verfassungsschutz verständigt. Ziel sei die „Weiterentwicklung der bestehenden Verfassungsschutzarchitektur“ zu einem Zwei-Säulen-Modell, heißt es in einem Antrag mit dem Titel „Demokratie sichern, Diskriminierung bekämpfen“, der ohne Gegenstimmen angenommen wurde. Lediglich vier Delegierte aus dem Kreisverband Friedrichshain-Kreuzberg enthielten sich.

showPaywall:trueisSubscriber:falseisPaid:trueshowPaywallPiano:true

Eine Quelle: www.tagesspiegel.de

3 Kommentare
  1. AnnaMusterfrau sagt

    Als langjährige Wählerin der Grünen finde ich es positiv, dass sie nicht mehr die Abschaffung des Verfassungsschutzes anstreben, sondern eine strukturelle Neuordnung vorschlagen. Ein Zwei-Säulen-Modell könnte tatsächlich effektiver sein, um demokratische Werte zu schützen und Diskriminierung zu bekämpfen.

  2. Anna_Müller sagt

    Als langjährige Unterstützerin der Grünen bin ich froh über diesen Kompromiss. Eine strukturelle Neuordnung statt Abschaffung des Verfassungsschutzes ist ein vernünftiger Schritt in die richtige Richtung. Es ist wichtig, die Demokratie zu stärken und gleichzeitig gegen Diskriminierung vorzugehen.

  3. Carolin79 sagt

    Als langjährige Anhängerin der Grünen finde ich es positiv, dass die Partei eine strukturelle Neuordnung des Verfassungsschutzes anstrebt anstatt einer Abschaffung. Es ist wichtig, die Demokratie zu sichern und gleichzeitig gegen Diskriminierung vorzugehen. Ein Zwei-Säulen-Modell könnte eine gute Lösung sein, um diese Ziele zu erreichen.

Hinterlasse eine Antwort

Deine Email-Adresse wird nicht veröffentlicht.

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.