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Ampel habe „zwei Turnaround-Jahre“ geliefert: Kanzler Scholz weist Kritik von BDI-Chef Russwurm zurück
BDI-Präsident Siegfried Russwurm warf Kanzler Olaf Scholz (SPD) jüngst „zwei verlorene Jahre“ vor. Dieser hat ihm nun widersprochen. Es handele sich vielmehr um „zwei Turnaround-Jahre“.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat der Kritik von BDI-Präsident Siegfried Russwurm an „zwei verlorenen Jahren“ durch die Ampel-Koalition widersprochen. Es handele sich vielmehr um „zwei Turnaround-Jahre“, sagte Scholz am Sonntagabend bei der Eröffnung der Industriemesse in Hannover – und erwähnte den anwesenden BDI-Präsidenten namentlich.
Dieser hatte mit einer harschen Kritik an Scholz persönlich für eine Debatte gesorgt. „Lassen Sie uns den Wirtschaftsstandort Deutschland stark machen und nicht schwach reden“, betonte der Kanzler.
Scholz räumte ein, dass die vergangenen zwei Jahre schwierig gewesen seien, weil die Ampel-Regierung eine ganze Reihe von Umbauentscheidungen hin zu einer klimaneutralen Wirtschaft habe treffen müssen. Es sei zudem klar gewesen, dass ein Einbruch der Weltwirtschaft und der Ersatz für russisches Gas gerade für die Exportnation Deutschland ein vorübergehendes Problem gewesen sei.
Allerdings gebe es eine ganze Reihe von Faktoren, die jetzt eine Besserung der schwachen Konjunktur in Deutschland wahrscheinlich machten.
Sinkende Zinsen und Energiepreise
Der Kanzler verwies erneut auf die Aussicht auf sinkende Zinsen sowie die Energiepreise, die mittlerweile wieder ein Niveau von vor dem russischen Angriff auf die Ukraine erreicht hätten. Die Zahl der neuen Hypothekenverträge liege jetzt wieder auf dem Niveau von 2020. Es gebe zudem eine ganze Reihe von Maßnahmen, mit denen die Regierung die Wirtschaft unterstützt habe.
Scholz sagte, er sei offen für eine noch stärkere steuerliche Forschungsförderung sowie mehr Transparenz auf dem Arbeitsmarkt, damit sich Arbeitnehmer schneller auf besser bezahlte Jobs bewerben könnten. Zudem solle es noch attraktiver gemacht werden, „freiwillig weiterzuarbeiten über den Renteneintritt hinaus“.
Zudem müsse man den Abbau von Vorschriften vorantreiben. „Bürokratieabbau kostet nichts und bringt viel“, sagte Scholz. Die EU-Kommission arbeite mit Unterstützung der Bundesregierung ebenfalls am Abbau von Vorschriften. „Das ist auch richtig, denn die meisten bürokratischen Regeln stammen – aus Brüssel“, fügte Scholz hinzu. Auch EU-Kommissionspräsident Ursula von der Leyen bekannte sich in ihrer Rede zu einem Bürokratieabbau.
BDI-Präsident Russwurm selbst wiederholte in seiner Rede die Kritik an der Ampel-Regierung nicht. Er betonte in seiner Ansprache, dass Deutschland mehr Partnerschaften, offene Märkte und eine weltweite wirtschaftliche Vernetzung brauche. „Protektionismus, Autarkie und Entkopplung sind der falsche Ansatz“, sagte er. Auch Scholz warb erneut für mehr Freihandelsabkommen der EU. Partnerland der diesjährigen Hannover-Messe ist Norwegen. (Reuters)
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Eine Quelle: www.tagesspiegel.de
Die Ansicht von Bundeskanzler Scholz zu den vergangenen Jahren der Ampel-Koalition scheint durchaus plausibel zu sein. Es ist wichtig, den Wirtschaftsstandort Deutschland zu stärken und nicht zu schwächen. Ich bin gespannt auf die zukünftigen Entwicklungen.
Die Meinung von BDI-Präsident Siegfried Russwurm ist zu respektieren, aber Bundeskanzler Olaf Scholz hat recht, wenn er von „zwei Turnaround-Jahren“ spricht. Es ist wichtig, den Wirtschaftsstandort Deutschland zu stärken und vorwärts zu schauen.
Ampel hat die Wirtschaft angekurbelt und nicht zwei Jahre verschwendet. Scholz hat recht, wir müssen Deutschland stark machen!
Verstehe ich das richtig, dass Kanzler Scholz die letzten zwei Jahre als „Turnaround-Jahre“ bezeichnet, obwohl BDI-Präsident Russwurm von „verlorenen Jahren“ sprach?
Ja, genau. Kanzler Scholz widerspricht BDI-Präsident Russwurm und betont, dass es sich um „Turnaround-Jahre“ handelt, nicht um verlorene Jahre.