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Meinung
Was macht Deutschland im Fall Netanjahu? : Momente der Wahrheit für das Wort von der Staatsräson
© Reuters/Pool Was macht Deutschland im Fall Netanjahu? : Momente der Wahrheit für das Wort von der Staatsräson Hochrangige Politiker äußern sich empört über den Chefankläger des Den Haager Strafgerichtshofs. Nur sind sie nicht aus…
Haftbefehle gegen Israel und die Hamas beantragt : Aus Opfern und Tätern werden Täter und Täter
© dpa/Zwigenberg Der Chefankläger am Internationalen Strafgerichtshof hat Haftbefehle gegen Netanjahu und die Hamas beantragt. Ist das ein Beleg für die Unabhängigkeit des Gremiums? Nein, leider nicht. Ein Kommentar von Würde der Zweck…
75 Jahre Grundgesetz: Her mit einer dauerhaften Verfassung!
© dpa/Hendrik Schmidt Artikel 146 des Grundgesetzes schreibt dessen Vorläufigkeit fest. Das lässt sich historisch erklären – aber nicht mehr begründen. Zum 35. Einheitstag im kommenden Jahr sollten wir ihn streichen und das Grundgesetz zu…
Nach Raisis Tod – Iran vor dem Umbruch?: Riss in der Mauer der Mullahs
© REUTERS/ALAA AL-MARJANI Nach dem Tod von Irans Präsident Ebrahim Raisi könnte sich in dem unterdrückerischen islamistischen Staat etwas ändern. Die Hoffnung ruht dabei vor allem auf den Frauen. Ein Kommentar von Es ist, wie die…
Der Türkei-Präsident als ständige Provokation: Nur keine Angst vor Erdogan
© imago/Depo Photos/imago/Depo Photos Für Europa, besonders für Deutschland eine Herausforderung: die Führung in Ankara. Da ist Migration nur ein Thema. Die Ausfälle gegen Israel gehören dazu. Das muss sich ändern – und da muss die…
Showdown zwischen Scholz und Pistorius?: Der Kanzler könnte sich verrechnet haben
© Imago/NurPhoto/Emmanuele Contini Showdown zwischen Scholz und Pistorius?: Der Kanzler könnte sich verrechnet habenDer Kampf ums Geld für die Verteidigung ist mehr als das. Er wird zum Machtkampf. Das ist keine gute Idee. Am Ende…
Liebe und Regierungsamt in Berlin: Eine Trennung, die es nicht geben kann
© Tagesspiegel/Lydia Hesse Bürgermeister Wegner und seine liebste Senatorin sind schon dabei gescheitert, Amt und Privates auseinanderzuhalten. Ihr Verhältnis ist dienstlich, ob sie wollen oder nicht. Ein Kommentar von Wir hier in Berlin…
Deutsche Einheit, Slowakei und USA: Gefährliche Drift in den Populismus
© dpa/Pavol Zachar Deutsche Einheit, Slowakei und USA: Gefährliche Drift in den PopulismusOb Nein zur Ukrainehilfe oder Verachtung von Demokratie und Rechtsstaat: Den Linkspopulisten Robert Fico unterscheidet wenig vom Ungarn Orban. SPD…
Wieder Kämpfe im Norden von Gaza: Das Grauen droht auch Israel im Inneren zu zerreißen
© dpa/Haim Zach Wieder Kämpfe im Norden von Gaza: Das Grauen droht auch Israel im Inneren zu zerreißenAus dem Krieg herauszukommen, den Frieden zu gewinnen – darum geht es. Je schneller, desto besser. Ein Plan muss die arabischen…
Kein zusätzliches Geld für die Verteidigung? : Den Kampf sollte sich Lindner sparen
© imago/photothek/Florian Gaertner Kein zusätzliches Geld für die Verteidigung? : Den Kampf sollte sich Lindner sparen Sicherheit geht vor – das ist ein Versprechen. Nicht nur von Wehrminister Boris Pistorius, auch vom Kanzler. Das…