© dpa / Christoph Soeder
Ein Jahr Schwarz-Rot in Berlin: „So einfach ist es dann doch nicht“
Das muss auch der Regierende Bürgermeister Kai Wegner nach einem Jahr im Roten Rathaus eingestehen. Wie läuft es mit dem versprochenen „Neustart für Berlin“? Und ist das womöglich der beste Senat aller Zeiten? Der Checkpoint-Podcast zieht Bilanz.
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Es war ein konservativer Epochenwechsel: Nach einem Vierteljahrhundert SPD-Führung hat Berlin seit einem Jahr wieder einen CDU-Bürgermeister. Kai Wegner war angetreten, um Berlin zum Besseren zu verändern, es ging um Aufbruch, um Umschwung. Bereits im Koalitionsvertrag versprachen CDU und SPD „Das Beste für Berlin“, ein Sofortprogramm ergänzte dies um das Wort „Machen“, es folgte als weiteres Maßnahmenpaket „Aufbruch für Berlin“.
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Die Liste der Vorhaben war und ist lang: Innen- und Außenbezirke zusammenführen, mehr bezahlbaren Wohnraum schaffen, das Miteinander im Verkehr verbessern und die Verwaltung modernisieren. Für all das blieb von Anfang an nicht viel Zeit: Bereits 2026 finden die nächsten Wahlen zum Abgeordnetenhaus statt.
Die Opposition spricht von einem „Ankündigungssenat“ und kritisiert, dass aus dem „Aufbruch für Berlin“ ein Stillstand geworden sei. Und selbst der Regierende Bürgermeister Kai Wegner sagte kürzlich bei einem Bürgerdialog in Charlottenburg: „Ich gebe zu, nach einer Bestandsanalyse erkennt man: So einfach ist es dann doch nicht.“
Im Checkpoint-Podcast blicken Anke Myrrhe und Lorenz Maroldt aus der Tagesspiegel-Chefredaktion auf das erste Jahr Schwarz-Rot zurück: Was ist gut gelungen, was weniger? Welche Senatorinnen und Senatoren haben überrascht, welche haben enttäuscht? Funktioniert Berlin bereits besser als vor einem Jahr? Und ist das möglicherweise der beste Senat aller Zeiten?
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Eine Quelle: www.tagesspiegel.de
Ein Jahr Schwarz-Rot in Berlin: „So einfach ist es dann doch nicht.“ Ich finde, dass die Regierung unter Kai Wegner wirklich versucht hat, positive Veränderungen zu bewirken. Es ist jedoch offensichtlich, dass die Umsetzung komplizierter ist als gedacht. Hoffen wir, dass sie weiter hart arbeiten, um die gesteckten Ziele zu erreichen.
War es wirklich so schwer, in einem Jahr etwas Konkretes zu erreichen?
Es ist wichtig zu verstehen, dass die Herausforderungen vielschichtig sind und Veränderungen Zeit brauchen. Ein Jahr mag kurz erscheinen, aber in der Politik können auch kleine Fortschritte große Auswirkungen haben. Es braucht Geduld und Zusammenarbeit, um langfristige Verbesserungen zu erzielen.
Ist es wirklich so schwierig, wie es scheint? Gibt es keine Fortschritte in den geplanten Maßnahmen?
Ich finde es interessant zu sehen, wie sich die politische Landschaft in Berlin nach einem Jahr Schwarz-Rot entwickelt hat. Es scheint, dass die Versprechen einer besseren Zukunft für die Stadt nicht so leicht umzusetzen sind, wie zunächst gedacht wurde. Es bleibt abzuwarten, ob der Senat seine Ziele noch erreichen kann.