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Nach Besetzung des Audimax : Leipziger Uni fordert von pro-palästinensischen Aktivisten Schadenersatz
Pro-Palästina-Aktivisten besetzen und blockieren das Audimax der Uni Leipzig. Die Polizei muss räumen. Für die Beteiligten hat die Aktion Folgen.
Nach der Besetzung des Audimax durch propalästinensische Aktivisten will die Universität Leipzig von den straffällig gewordenen Beteiligten Schadenersatz fordern. Das teilte ein Sprecher der Universität am Mittwoch auf Anfrage mit. „Gestern hatten wir es mit einer Gruppe zu tun, die eindeutig auf Eskalation aus war.“ Ob es sich hierbei um Studentinnen und Studenten der Universität Leipzig gehandelt hat, war zunächst unklar. Zudem wurden im Umfeld der Universität mehrere Graffiti festgestellt, die zu Anzeigen wegen Sachbeschädigung führten. Insgesamt wurden laut Polizei mehr als 30 Strafverfahren eingeleitet.
Rund 50 bis 60 propalästinensische Aktivisten hatten am Dienstagnachmittag das Audimax und den Innenhof der Universität besetzt. Die Polizei räumte noch am Abend den Hörsaal. Nach Angaben der Hochschule war die Räumung unumgänglich, da Gefahr in Verzug für die Sicherheit aller Studierenden und Lehrenden bestanden habe. Der Lehrbetrieb im Audimax soll für den Rest der Woche ausgesetzt werden.
Ein Transparent von einer pro-palästinensischen Gruppe hängt am Audimax der Universität Leipzig.
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Nach Angaben der Polizei wurde das Audimax beim Eintreffen der Einsatzkräfte von 13 Menschen im Alter zwischen 19 und 34 Jahren besetzt. Die Zugangstüren seien von innen mit Kabelbindern verschlossen worden. Zudem blockierten mehr als 30 Menschen die Türen von außen. Gegen die 13 Menschen im Audimax wurde Strafanzeige gestellt. Die Polizei ermittelt wegen des Verdachts des Hausfriedensbruches.
Ein Teil der Unterstützer im Innenhof hatte nach Aufforderung die Eingänge zum Hörsaalgebäude freiwillig verlassen, andere hatten weggetragen werden müssen.
Mehr als zwölf Menschen sollen Widerstand gegen die Handlungen der Polizei geleistet haben – auch gegen sie wurden Strafverfahren eingeleitet. Ein Polizist wurde den Angaben zufolge durch Tritte leicht verletzt.
Die Protestler entrollten Banner unter anderem mit der Aufschrift „Uni-Besetzung gegen Genozid“. Die zu einem großen Teil vermummten Besetzer erklärten, auf dem Campus für Palästina zu kämpfen, verbarrikadierten die Audimax-Türen von innen, versperrten von außen den Zugang durch Sitzblockaden und errichteten Zelte auf dem Innenhof. Es gab aber auch Proteste gegen die Besetzung.
Rektorin Eva Inés Obergfell sagte: „Proteste und Demonstrationen sind grundsätzlich legitim, solange sie das Ziel der Information und Verständigung verfolgen. Eine Gefährdung Unbeteiligter und eine Eskalation sind hingegen keine akzeptable Form freiheitlicher Auseinandersetzung.“ (dpa)
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Eine Quelle: www.tagesspiegel.de
Es ist bedauerlich, dass einige Aktivisten die Grenze des rechtmäßigen Protests überschreiten und zu Gewalt und Sachbeschädigung greifen. Die Universität hat das Recht, Schadensersatz zu fordern, um für die entstandenen Kosten aufzukommen.
Handelt es sich bei den straffällig gewordenen Beteiligten um Studentinnen und Studenten der Universität Leipzig? Sind weitere Maßnahmen der Universität geplant?
Ja, es handelt sich bei den straffällig gewordenen Beteiligten um Studenten und Studentinnen der Universität Leipzig. Die Universität plant weitere Maßnahmen und fordert Schadenersatz von den Aktivisten, die involviert waren.